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Allgemein

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Weißer Rauch

Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…

Einweihung und Einsegnung des Neubaus: Ein Meilenstein in der Neuausrichtung der Niels-Stensen-Kliniken Bramsche

2014 wurde das medizinische Leistungsspektrum der Niels-Stensen-Kliniken Bramsche neu ausgerichtet. Aus einem Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung wurde eine Fachklinik für Psychiatrie und Psychosomatik, ergänzt um die Klinik für Innere Medizin. Gemeinsam mit Staatssekretär Heiger Scholz, dem Geschäftsführer der Niels-Stensen-Kliniken…

Ein neuer Kindergarten für Bersenbrück

Der Neubau der „Kita Waldweg“ wird von vielen jungen und alten Bürger*innen mit Spannung erwartet. Der Rat hat im Dezember 2021 auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass die Verwaltung unterschiedliche Standorte vorschlagen soll, um anschließend die beste Entscheidung für die…

Zeit für Entscheidungen!

Let’s go! Wenn die eigenen Gäste zufrieden wieder nach Hause fahren, freut sich der Gastgeber. So jedenfalls ist es mir am vergangenen Freitag gegangen, als meine Kolleginnen und Kollegen aus den fünfzehn anderen Ländern nach einer zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz Hannover wieder…

Eine Kugelbahn für Bersenbrück

Unserer SPD-Fraktion ist immer daran gelegen, Bersenbrück noch attraktiver zu gestalten. Nach unserem erfolgreichen Antrag zur Errichtung von Wohnmobilstellplätzen haben wir die Verwaltung darum gebeten, den Bau einer Kugelbahn in einem unserer heimischen Wälder zu prüfen. Wir freuen uns schon…

Nach der Wahl geht’s gleich weiter

Seit einer Woche befinde ich mich nun in einer Art Abklingbecken. Mit dem Wahlsonntag ist nicht nur der Wahlkampf, sondern auch eine besondere Stress-Phase zu Ende gegangen, die mich vor allem seit Anfang August zu mehr als hundert Prozent in…

Vertrauensvorschuss

Ich habe jetzt schon diverse Wahlabende erlebt, aber dieser war etwas ganz Besonderes. Nach einem Wahlkampf mit viel Gegenwind, geprägt von tiefen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, der der für mich wohl der schwerste überhaupt gewesen ist, verzeichnet die SPD…